Ortsverein Loschwitz-Wachwitz e. V.

Die Satzung des Vereins

§ 1 Name und Sitz
(1) Der Verein führt den Namen „Ortsverein Loschwitz-Wachwitz e. V.“
(2) Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Dresden eingetragen.
(3) Der Sitz des Vereins ist Dresden.
(4) Als Sinnbild führt der Verein das jeweils letzte Gemeindesiegel von Loschwitz und Wachwitz.

§ 2 Aufgaben und Ziele
(1) Der Verein ist gemeinnützig und selbstlos tätig. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig.
(2) Hauptaufgabe des Vereins ist die Bewahrung, Erhaltung und Fortführung der typischen Struktur der Orte Loschwitz und Wachwitz, sowie der angrenzenden Bereiche.
(3) Der Verein fördert und unterstützt kulturelle, künstlerische, denkmalpflegerische, soziale und ökologische Belange.
(4) Aufgaben des Vereins sind Forschungen zur Geschichte der beiden Orte und der Aufbau einer ortsgeschichtlichen Sammlung, die der Öffentlichkeit zugänglich zu machen ist.
(5) Die Herausgabe von Publikationen, die den Aufgaben und Zielen des Vereins entsprechen, wird gefördert.
(6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(7) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

§ 3 Mitgliedschaft
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche, sowie jede juristische Person werden. Juristische Personen haben dem Verein jeweils einen verbindlichen Ansprechpartner zu benennen.
(2) Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag der Vorstand.
(3) Auf Vorschlag kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder auf Lebenszeit benennen.

§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder
(1) Die Mitglieder sind gehalten, die Interessen und Ziele des Vereins zu vertreten und in angemessener Weise durch Wort und Tat zu unterstützen. Die Mitglieder sind eingeladen, alle Möglichkeiten zur Förderung des Vereins auszuschöpfen.
(2) Die Mitglieder sind zur Zahlung des Aufnahmebeitrages, der laufenden Mitgliedsbeiträge, sowie möglicher Umlagen verpflichtet.
(3) Höhe und Fälligkeit von Aufnahme- und Mitgliedsbeiträgen, sowie Umlagen werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.
(4) Der Vorstand kann in besonderen Fällen Beiträge und Umlagen ganz oder teilweise erlassen.
(5) Ehrenmitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen und Umlagen befreit.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluß.
(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt hat mit der Frist von drei Monaten zum Ablauf des Geschäftsjahres zu erfolgen.
(3) Der Ausschluß erfolgt durch Beschluß der Mitgliederversammlung. Ihm müssen mindestens dreiviertel der Anwesenden zustimmen. Für den Ausschluß muß ein wichtiger Grund vorliegen. Vor der Beschlußfassung muß der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit geben zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme. Der Vorstand kann durch Beschluß die Rechte eines Mitgliedes bis zur Entscheidung durch die Mitgliederversammlung aussetzen.

§ 6 Organe
(1) Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand
(1) Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Bei Bedarf kann sich der Vorstand durch Vorstandsbeschluss um bis zu fünf weitere Mitglieder ergänzen. Der gewählte Vorstand legt durch Beschluss die Funktionen (Erster Vorsitzender, zwei Stellvertreter des Vorsitzenden, Schatzmeister und Schriftführer) fest.
(2) Gesetzliche Vertreter des Vereins sind jeweils zwei Mitglieder des gewählten Vorstandes, darunter der erste Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter.
(3) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Der Vorstand führt die Geschäfte nach Ablauf seiner Amtszeit bis zur Neuwahl weiter, sofern diese noch nicht stattgefunden hat.
(4) Eine vorzeitige Abwahl von Vorstandsmitgliedern durch die Mitgliederversammlung ist möglich, sofern dafür wichtige Gründe vorliegen. Es ist eine Mehrheit von mindestens dreiviertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.
(5) Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln und geheim zu wählen. Eine Wiederwahl ist zulässig. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.
(6) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen aus dem Kreis der Mitglieder einen Nachfolger wählen oder die Amtsgeschäfte einem anderen Vorstandsmitglied übertragen. Dies bedarf jedoch der Zustimmung durch die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.
(7) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch diese Satzung der Mitgliederversammlung übertragen sind.
(8) Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom ersten oder zweiten Vorsitzenden einberufen werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll in der Regel eingehalten werden.
(9) Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens dreiviertel seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlußfassung entscheidet die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des ersten, bei dessen Abwesenheit die des zweiten Vorsitzenden.

§ 8 Mitgliederversammlung
(1) Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden.
(2) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mindestens zwei Wochen vorher durch einfachen Brief unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag und gilt als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist.
(3) Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche (Poststempel) vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen.
(4) Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben wahrzunehmen:
- Entgegennahme des Jahresberichtes über das zurückliegende Geschäftsjahr
- Entgegennahme und Genehmigung des Haushaltplanes
- Entlastung des Vorstandes
- Festsetzung der Aufnahme- und Mitgliedsbeiträge, sowie möglicher Umlagen
- Wahl des Vorstandes
- Ernennung von Ehrenmitgliedern
- Satzungsänderungen
- Auflösung des Vereins
(5) Die Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstandes, in der Regel dem ersten Vorsitzenden, geleitet. Bei Vorstandswahlen kann der Versammlungsleiter für diesen Tagesordnungspunkt die Versammlungsleitung einem Wahlausschuß übertragen.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens einviertel der Vereinsmitglieder anwesend sind. Bei Beschlußunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit gleicher Tagesordnung einzuberufen. Für diese Einladung bedarf es keiner Frist. Diese zweite Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschluß- und wahlfähig.
(7) Bei juristischen Personen ist der bevollmächtigte Vertreter stimmberechtigt.
(8) Bei Vorstandswahlen ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet die Stichwahl, im Wiederholungsfall das Los.
(9) Beschlüsse faßt die Mitgliederversammlung im allgemeinen mit einfacher Mehrheit.
(10) Für Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von mindestens dreiviertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.
(11) Vorstandswahlen, Beschlüsse und Satzungsänderungen sind zu protokollieren und von mindestens drei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.
(12) Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.
(13) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muß vom Vorstand einberufen werden, wenn mindestens einzehntel der Mitglieder einen schriftlich begründeten Antrag stellen.
(14) Für außerordentliche Mitgliederversammlungen gelten die Absätze 5 bis 11 sinngemäß.

§ 9 Auflösung
(1) Die Auflösung des Vereins ist nur möglich, wenn mindestens dreiviertel der anwesenden Mitglieder einer Mitgliederversammlung zustimmen. Ein Beschluß über die Auflösung kann nur dann gefaßt werden, wenn mindestens zweidrittel der Mitglieder anwesend sind.
(2) Im Fall der Auflösung sind die Vorstandsmitglieder gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
(3) Nach Beendigung der Auflösung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke noch vorhandenes Vermögen fällt an den Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. Es ist ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und im Sinne der Satzung des Ortsvereins Loschwitz-Wachwitz zu verwenden.

§ 10 Schlußbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung wegen Verstoß gegen zwingende Vorschriften oder durch Gesetzesänderung unwirksam werden, soll an die Stelle der unwirksamen eine wirksame Klausel treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel inhaltlich entspricht.
(2) Gerichtsstand bei Streitigkeiten sind die Gerichte, in deren Bereich der Verein seinen Sitz hat.
(3) Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 30. September 1991 in Dresden beschlossen. Sie erlangt mit der Registrierung des Vereins im Vereinsregister als "eingetragener Verein" (e.V.) Rechtsfähigkeit.
(4) Die Satzungsänderung wurde in der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 12. Dezember 2011 in Dresden beschlossen.


Dresden, am 12. Dezember 2011